Off/On Topic: Verantwortung 1

Zum Tag 6.11.2024 (english below) - ein Ausschnitt der Frage

Was bedeutet es, politische Verantwortung zu tragen und woher kommt diese Verantwortung? Wird sie auferlegt? Wird sie übernommen? Folgt ihre Verteilung ausschließlich den Sturzfluten der Wählerströme? Und können sich jene wie auch immer mit Verantwortung beladenen aussuchen, welche Aspekte sie tatsächlich tragen wollen? Können die Wählenden sich aussuchen, welchen Teil der Verantwortung sie den Gewählten aufbürden, oder ist es stets ein unumstößliches "Alles". Ich erlaube mir zu behaupten, dass es in der Demokratie keine für alle Demokratien einheitliche Antwort gibt. Da sträuben sich die komplexitätsgemarterten Nackenhaare dieses Jahrtausends. An diesen Fragen arbeitet man sich seit Ewigkeiten ab, DenkerInnen und DichterInnen diskutieren und müssen feststellen, dass jede mögliche Antwort von den designierten Verantwortungsträgern voller Selbstvertrauen ignoriert wird und werden wird. Die Antworten schränken ihre Willkür ein, begrenzen den politischen Spielraum und führen ins Reich der Moral. Dafür ist kein Platz im Wahlkalender und in der Selbstverständlichkeit selbstzweckhaften Machterhalts. Auch die Wählerschaft tut sich damit verständlicherweise schwer. Der Tag hat bloß 24 Stunden und genug Aufgaben und Probleme um 48 zu füllen. Wenn also die einen sich nicht dafür interessieren und es nicht die Aufgabe der anderen sein kann ständig und vollständig über ihre eigenen Leben hinauszublicken und die desinteressierten Machthaber in allen Angelegenheiten auf selbstlose, weitsichtige Art und Weise vor sich her zu treiben, bleibt nichts anderes übrig als einen vereinfachten Maßstab zu finden, an dem sich jene, die egal wie sie dazu gekommen sind, Verantwortung zu tragen, abseits der tagespolitischen Mühle, gezwungen werden können sich zu orientieren. Im Kleinen würden viele dem klassischen Spider-Man Zitat zustimmen: "With great power comes great responsibility." Also, das Maß und Ausmaß der Verantwortung einer Person bemisst sich am persönlichen Einfluss auf den Lauf der Dinge. Selbiges, meine ich, gilt auch für Staaten, als Erweiterung der Handlungsmacht ihrer Bürgerinnen und Bürger. So schwer es auch sein mag, sollten diese Bürgerinnen und Bürger dazu angehalten sein, das in ihrem Wahlentscheid mitzudenken. Unfairerweise betrifft das die Wählerschaft in Österreich oder Schweden weniger als die Wählerschaft der einzigen demokratischen Weltmacht USA. In Umfragen vor und nach der Präsidentschaftswahl haben knapp sieben Prozent die Außenpolitik, also die Interaktion der Vereinigten Staaten mit dem Rest der Welt, auf den sie so viel Einfluss haben, als ausschlaggebend für ihre Entscheidung angegeben. Es ist immer die Wirtschaft (fälschlicherweise viel zu isoliert betrachtet) und andere innenpolitische Themen, die das Abstimmungsverhalten bestimmen. Natürlich lassen sich auch diese Dinge nicht vom Außenpolitischen trennen, aber die Bedeutsamkeit der Interaktionen wird hier für den Einzelnen oft nur als relevant verstanden, insoweit es sich auf ihn selbst und sein tägliches Auskommen bezieht. Gemäß dem kapitalistischen Mantra müsste dann die Welt eine gute und gerechte sein, wenn nur jeder sich um sich selbst kümmert. Das funktioniert, wie alle ideologischen Mantras, nur als Gedankenexperiment im Rahmen kontrollierter, optimaler und vorhersehbarer Umstände und Regeln. Diese Regeln existieren nur sporadisch und wo sie existieren, ist ihre Umsetzung zahnlos und vom guten Willen jener Mächte abhängig, die gelernt haben, dass ihnen im Ernstfall keine Konsequenzen drohen. Ohne die regelbasierte Weltordnung, die niemals existiert hat, braucht es eine Verantwortung, die nicht nur auf dem Wechsel des nationalen Wählerwillens basiert, sondern sich auch mit dem Wohl jener abermillionen Menschen beschäftigt, auf die die von Wählern beauftragen Verantwortungsträger Einfluss ausüben und zwar verhältnismäßig. Die Menschen in den USA (rechts wie links) sind sich nicht im Klaren darüber, dass sie für mehr als sich selbst verantwortlich sind und indem sie ihre gemeinschaftliche Verantwortung an ihre Machthaber übertragen über Leben, Tod, Freiheit, Hunger, etc. jener entscheiden, die obwohl der Wahlausgang ihre Existenz beeinflusst, nicht wahlberechtigt sind. Als einzige demokratische Weltmacht haben die USA die Verantwortung sich anderen Weltmächten entgegen zu stellen, wenn diese ihre gleichgeartete Verantwortung ignorieren, anderen Gewalt antun, ihnen ihre Freiheit rauben, ihre Kulturen vernichten (wie es auch die USA selbst in den vergangenen Jahren mehr als einmal getan haben - ihnen trat niemand entgegen und die Welt ist ärmer darum). Es wäre an der Zeit, den richtigen Schluss aus dieser Schuld zu ziehen: Ein Verbrechen berechtigt nicht das andere, sondern vertieft das Bewusstsein dafür, was ein Verbrechen ist und die Verpflichtung, weitere Verbrechen zu verhindern. Man betätigt sich nicht in Wiedergutmachung indem man im Gegenzug für die eigenen Missetaten anderen erlaubt Missetaten zu begehen. Umso mehr, da hinter dem Verantwortungsbild der anderen Weltmächte kein Wählerwille sondern diktatorische Willkür steht. Einfache Menschen haben auf die Handlungen des russischen Machtapparats verschwindend geringen Einfluss, ebenso auf jene des chinesischen. Zum Wohle der Welt muss sich in den Bürgerinnen und Bürgern der Vereinigten Staaten und ihren wechselnden Regierungen ein Bewusstsein der von innenpolitischen Streitigkeiten unabhängigen Verantwortung bilden, das mit großer Macht und großem Einfluss einhergeht. Gleiches gilt für uns. Auch wenn Österreich nicht die Vereinigten Staaten ist, so repräsentiert doch die EU ein großes Machtpotential, das sich in Zukunft seiner Verantwortung bewusst werden muss, außenpolitisch unabhängiger von den Strömungen einzelner Präsidenten, Premierministern und Kurzzeitdiktatoren auf Basis des Wohls auch jener noch außerhalb der EU angesiedelten Menschen zu agieren, deren Leib und Leben wir teilweise in Händen halten. Und zum Schluss noch klare Worte: der Gewalt des Angreifers darf nicht nachgegeben werden, auch wenn es unbequem ist - gerade weil es unbequem ist.

Ich mag nicht alles in diesem kurzen Absatz zu Ende gedacht haben, nicht jeden Aspekt berücksichtigt und nicht jede Gefahr geschlossenen und nach außen gerichteten Handelns einer Weltmacht bedacht, doch dies soll der Anstoß eines Weiterdenkens, eines in die Unendlichkeit Denkens sein. Ich hoffe auf dem Weg in die Unendlichkeit können wir zurückblicken und sagen, dass wir vorangekommen sind und es den Menschen auf dieser Welt besser geht, so viele wie möglich ihre Freiheit, ihre Kultur, behalten und andere sie gewonnen haben, dass so viele wie möglich ein besseres Auskommen gefunden haben (miteinander und finanziell) und dass wir uns am Ende hinlegen können, ermattet aber hoffnungsvoll.

(political) Responsibility

What does it mean to bear responsibility and where does this responsibility come from? Is it imposed? Is it taken on? Does its distribution follow exclusively the torrents of the voter base? And can those who are burdened with responsibility, however it comes about, choose which aspects they actually want to bear? Can the voters choose which part of the responsibility they place on the shoulders of those elected, or is it always an irrevocable “all”. I would venture to say that in a democracy there is no single answer for all democracies. The complexity-stricken neck hairs of this millennium bristle at this. These questions have been worked on for ages, thinkers and poets discuss them and have to realize that every possible answer is and will be ignored by the designated leaders with full self-confidence. The answers restrict their arbitrariness, limit the political leeway and lead to the realm of morals. There is no room for that in the election calendar and in the matter-of-fact self-serving retention of power. Understandably, the electorate also has a hard time with this. The day has only 24 and enough tasks and problems to fill 48. So if some are not interested in it and the others cannot be tasked to constantly and completely look beyond their own lives and drive the disinterested rulers in all matters in a selfless, far-sighted way, there is no other choice than to find a simplified yardstick by which those who, no matter how they came to it, bear responsibility, divorced from the daily political grind, can be forced to orient themselves. On a small scale, many would agree with the classic Spider-Man quote: “With great power comes great responsibility.” So, the measure and extent of a person's responsibility is measured by their personal influence on the course of events. I think the same applies to states, as an extension of the power of their citizens to act. As difficult as it may be, these citizens should be encouraged to think about this in their voting decision. This applies less to the electorate in Austria or Sweden than to the electorate of the only democratic world power, the United States. In polls before and after the presidential election, about seven percent cited foreign policy, i.e. the United States' interaction with the rest of the world, on which they have so much influence, as the deciding factor in their decision. It is always the economy (wrongly considered in isolation) and other domestic issues that determine voting behavior. Of course, these issues cannot be separated from foreign policy either, but the significance of interactions is often only understood by individuals as relevant to the extent that it relates to themselves and their daily livelihoods. According to the capitalist mantra, the world would be a good and just place if only everyone took care of themselves. Like all ideological mantras, this only works as a thought experiment within the framework of controlled, optimal and predictable circumstances and rules. These rules only exist sporadically, and where they do, their implementation is toothless and dependent on the goodwill of those powers that have learned that they face no consequences when it comes to it. Without a rule-based world order, which never existed, there is a need for a responsibility that is not only based on the change of national electoral will, but also deals with the well-being of those millions and millions of people on whom the elected representatives, who have been commissioned by the electorate, exert influence, and do so proportionately. The people in the USA (right and left) are not aware that they are responsible for more than themselves and that by delegating their collective responsibility to their rulers, they decide on life, death, freedom, hunger, etc. of those who, although the outcome of the election affects their existence, are not entitled to do vote. As the only democratic world power, the USA has the responsibility to confront other world powers when they ignore their similar responsibility, inflict violence on others, deprive them of their freedom, destroy their cultures (as the USA itself has done more than once in recent years - no one confronted them and the world is poorer for it). It is time to draw the right conclusion from this guilt: one crime does not justify another, but deepens the awareness of what a crime is and the obligation to prevent further crimes. One does not make reparation by allowing others to commit crimes in return for one's own misdeeds. All the more so since the other world powers are not elected but act in dictatorial arbitrariness. Ordinary people have negligible influence on the actions of the Russian power apparatus, and the same applies to those of China. For the good of the world, the citizens of the United States and their changing governments must develop an awareness of the responsibility that goes hand in hand with great power and influence, independently of domestic political disputes. The same applies to us. Even if Austria is not the United States, the EU still represents a great power potential, which in the future must become aware of its responsibility to act more independently of the currents of individual presidents, prime ministers and short-term dictators in matter of foreign policy, based also on the well-being of those people still living outside the EU, whose lives and bodies we partly hold in our hands. And finally, a few clear words: we must not give in to the aggressor's violence, even if it is uncomfortable – precisely because it is uncomfortable.

I may not have thought everything through to the end in this short paragraph, not considered every aspect and not considered every danger of a world power acting in a united and outward-looking manner, but this should be the impetus for further thought, for thinking to infinity. I hope that on the way to infinity we can look back and say that we have made progress and that people in this world are better off, that as many as possible have retained their freedom and culture and that others have gained it, that as many as possible have found a better way of making a living and that we can lie down at the end, exhausted but hopeful.